Der Pankower Bezirksbürgermeister, Matthias Köhne, informierte gestern die Bezirksverordnetenversammlung über die am 26.01.10 eingegangene Ablehnung des Förderantrages im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für das Life Science Center (LSC) in Buch.
Das Projekt Life Science Center wurde durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen dem Bundesministerium für Wirtschaft vorgestellt. Seit gestern ist dem Bezirksamt das Ergebnis bekannt. In dem Schreiben des Staatssekretärs Dr. Heuer heißt es:
„In seinem Antwortschreiben teilt der Bund mit, dass das LSC als öffentliche Einrichtung des Tourismus nach Ziffer 3.2.6 Teil II B des Koordinierungsrahmens nur gefördert werden könnte, wenn es sich um eine öffentliche Einrichtung des Tourismus handelt, überwiegend dem Tourismus dient und als Basiseinrichtung der Infrastruktur des Tourismus von unmittelbarer Bedeutung für die Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung von Tourismusbetrieben ist.
Im Ergebnis seiner Abwägung kommt der Bund aber zu der Auffassung, dass es sich bei dem Projekt LSC nicht um eine Basiseinrichtung der Infrastruktur des Tourismus handelt, die von unmittelbarer Bedeutung für die Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung von Tourismusbetrieben ist.
Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung der weiteren noch offenen Voraussetzungen meines Letter of Intent vom Oktober 2009 bitte ich um Verständnis, dass ich Ihren GRW-Antrag ungeachtet der aus meiner Sicht besonderen Bedeutung des Vorhabens für den Wissenschafts- und Bildungsstandort ablehnen muss.“
Bezirksbürgermeister Matthias Köhne erklärt dazu: „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass damit die notwendige Basis für die Finanzierung des Life Science Centers verloren gegangen und die Realisierung in der geplanten Form somit ausgeschlossen ist. Ob für eine veränderte Konzeption andere Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden können, müssen alle Beteiligten jetzt klären.“
Quelle: Pressemitteilung Bezirksamt Pankow
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